Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Singvogel OG

1. Allgemeines

1.1. Bei den auf der Internet-Plattform „www.singvogel.at“ (nachfolgend „Singvogel-Plattform„) und in den Singvogel-Softwareapplikationen angebotenen Dienstleistungen handelt es sich um eine audiovisuelle Musikbibliothek (im Folgenden: „Singvogel-Services"). Vertragspartnerin und Verantwortliche ist die Singvogel OG, Czartoryskigasse 159/9, 1170 Wien, Österreich, eingetragen im Firmenbuch der Republik Österreich unter FN 612688m (nachfolgend „Singvogel").

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Singvogel und Verbrauchern (Art. 6 VO (EG) Nr. 593/2008 = Rom I VO). Die Singvogel-Services stehen Verbrauchern (im Folgenden „Nutzer") weltweit zur Verfügung . Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. „Inhalte“ sind sämtliche Medien, wie zum Beispiel Filme, Videos, Dokumentationen, Videoclips, Clips, Musik, Töne, Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Zeichnungen etc., die dem Nutzer im Rahmen der Singvogel-Services zur Verfügung gestellt werden.

2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss

2.1. Die Nutzung der Singvogel-Services ist kostenpflichtig und setzt eine Registrierung und ein gem. Ziffer 6 dieser AGB kostenpflichtige/s Mitgliedschaft/Abonnement voraus (im Folgenden „Abonnement"). Soweit Singvogel einen kostenlosen Testzeitraum gewährt, gelten diese AGB auch während des Testzeitraums. Die Bedingungen für den Testzeitraum sind auf der jeweiligen Produktseite aufgeführt. Der Testzeitraum steht jedem Nutzer nur einmal zu.

2.2. Die Darstellung auf der Singvogel-Plattform ist ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über ein Abonnement. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ das Angebot über das ausgewählte Abonnement annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

2.3 Singvogel speichert den Vertragstext. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in Ihrem Kunden Login-Bereich einsehen. Die AGB können Sie unter www.singvogel.at einsehen, ausdrucken und speichern.

2.4. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und richtig und stets aktuell sein. Änderungen der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten (insbesondere z.B. E-Mailadresse) sind umgehend mitzuteilen. Singvogel ist berechtigt, die Nutzung der Singvogel-Services von einem geeigneten Identitätsnachweis abhängig zu machen.

2.5. Mit der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort an. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten, in regelmäßigen Abständen zu ändern und darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Nutzerkonto darf nur vom jeweils registrierten Nutzer genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung eines Nutzerkontos z.B. durch unberechtigte Dritte sowie jeder dahingehende Verdacht ist Singvogel nach Kenntnisnahme durch den Nutzer unverzüglich mitzuteilen.

2.6. Die Nutzung der Singvogel-Services kann auf bestimmte geografische Regionen beschränkt sein, was in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht wird. Singvogel ist berechtigt, die geographische Beschränkung durch geeignete technische Maßnahmen und Überprüfungen sicherzustellen und zu kontrollieren.

2.7. Singvogel ist berechtigt, den Inhalte-Katalog, die Preis- und Leistungsbeschreibung, Funktionen und die Abspiel-/Abruf/Streaming-Technik dauerhaft oder vorübergehend zu ändern oder zu beenden/abzuschalten, wenn dies notwendig und zumutbar ist und der Nutzer durch die Änderung nicht wesentlich schlechter gestellt wird. Als notwendige Gründe gelten beispielsweise Vorgaben seitens der Lizenzgeber von Singvogel oder technische Anpassungen. Singvogel ist daher nicht verpflichtet, bestimmte Inhalte zur Verfügung zu stellen. Singvogel haftet nicht für Unterbrechungen, Veränderungen oder einer Beendigung des Singvogel-Services oder einer der Funktionen. Singvogel ist nicht verpflichtet, den Dienst weiter zu entwickeln – sei es im Wege des Upgrade oder Update – oder Inhalte insgesamt oder auch besondere Inhalte mittels des Dienstes anzubieten. Es besteht keine Betriebspflicht von Singvogel. Der Anspruch des Nutzers beschränkt sich in jedem Fall lediglich auf Rückersatz allenfalls bereits vorab bezahlter Entgelte.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

3.1. Jedes Abonnement hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Kalendermonat ab Bestellung. Das Abonnement verlängert sich automatisch um die Mindestvertragslaufzeit, sofern es nicht bis zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt wird. Der Nutzer hat in eingeloggtem Zustand in seinem Kundenkonto die Möglichkeit sein Abonnement jederzeit zu kündigen.

3.2. Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten, vor allem wenn das Verhalten der einen Partei der anderen Partei die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht. Als wichtige Gründe für Singvogel gelten insbesondere bei Zahlungsverzug des Nutzers von zumindest 14 Tagen trotz Mahnung unter Nachfristsetzung und bei missbräuchlichem Verhalten des Nutzers, zum Beispiel

gewerbliche bzw. kommerzielle Nutzung des Accounts durch den Nutzer;
Weitergabe online und offline von Singvogel Inhalten;
Weitergabe der Zugangsdaten zu seinem Singvogel-Account;
grob ungebührliches Verhalten gegenüber anderen Nutzern, insbesondere bei Verletzung der Netiquette;
Absprachen mit anderen Nutzern, um Abläufe zu deren oder eigenen Gunsten zu beeinflussen, zum Nachteil von Singvogel oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern);
Einsatz von dritter Software bzw. Skripts, sofern dies von Singvogel nicht vorgesehen und zugelassen wurde, zum Nachteil von Singvogel oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern);
Verbreitung von Spamming und sonstige Massenmails;
unberechtigter Eingriff des Nutzers bzw. unzulässige Manipulation und Störungen oder
Beeinträchtigungen, z.B. durch Schadsoftware oder durch Einhacken in das System bzw.
Umgehung von Sicherungsmaßnahmen/-techniken, die den unbefugten Zugriff/ Eindringen/
Manipulation in das System oder Systeme Dritter verhindern sollen;
Vornahme sonstiger Veränderungen der Plattform, soweit dies nicht in den Einstellungen der Plattform im Rahmen einer bestimmungsgemäßen Verwendung vorgesehen ist, zum Nachteil von Singvogel oder deren Vertragspartnern (insbesondere Lizenzgebern).

4. Nutzungsrechte

4.1. Die von Singvogel zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Nutzer wird mit Abschluss des Nutzungsvertrages nur ein für die Vertragsdauer geltendes, nicht-ausschließliches, entgeltliches, nicht übertragbares, nicht-unterlizenzierbares und räumlich auf die geografischen Regionen, für die der Inhalt erhältlich ist, beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen im privaten Rahmen und im Rahmen einer Unterrichtssituation, in physischen Gruppen (u.a. Kita, Kindergarten, Schule, Musikschule) und in virtuellen Gruppen im Wege des Streaming (Zoom-Meetings u.ä.) beliebig oft für nicht gewerbliche Zwecke abzuspielen und verfügbare Dateien und Medien (pdf, mp3, usw.) herunterzuladen, auszudrucken und im Unterricht zu verwenden.

4.2. Die Vervielfältigung und Weitergabe von Singvogel Inhalten und Dateien, sowie deren Veröffentlichung und Weitergabe in allen online und offline Medien und Formaten, gewerblich und nicht gewerblich, ist explizit untersagt. Um Singvogel-Inhalte gewerblich zu nutzen, ist eine extra Lizenz Voraussetzung.

4.3. Alle im Zuge der Nutzung der Plattform ersichtlichen Marken und Kennzeichen stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber. Der Nutzer verpflichtet sich, Marken- und Kennzeichenrechte zu respektieren und nicht zu beeinträchtigten.

5. Technische Voraussetzungen

5.1. Für die Nutzung der Singvogel-Plattform ist ein Internetzugang notwendig, der über die technischen Kapazitäten verfügt, elektronische Dienste und Medien abzurufen/zu streamen. Kosten und Risiko des Internet-Datenverkehrs liegen ausschließlich beim Nutzer. Beim Abrufen von Inhalten, wie sie auf der Singvogel-Plattform angeboten werden, entsteht ein erhebliches Datenvolumen. Dadurch können erhebliche Gebühren anfallen, die vom Telefonie- bzw. Datenvertrag des Nutzers abhängig sind. Wenn der Singvogel-Service vom Ausland aus genutzt wird, können zudem – abhängig vom Internet- bzw. Mobilfunkvertrag des Nutzers – zusätzlich Roamingkosten über die mobile Datenverbindung des Nutzers anfallen. Auf solche Gebühren und Kosten hat Singvogel keinen Einfluss. Singvogel empfiehlt daher einen Breitband-Internetanschluss (2 MB/S oder höher) mit einer Flatrate und das Deaktivieren von Roaming.

5.2. Darüber hinaus ist ein entsprechendes, zeitgemäßes Gerät samt Software (Browser, Singvogel-App) notwendig, das die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Singvogel-Services erfüllt.

6. Nutzungsentgelt

6.1. Das Nutzungsentgelt für ein Abonnement wird durch ein von Singvogel bereitgestelltes Bezahlsystem abgerechnet und durch Zahlungen des Nutzers an Singvogel vergütet. Das Nutzungsentgelt wird vor Erbringung der Leistung sofort fällig. Abonnement-Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, beginnend und gerechnet ab dem jeweiligen Kalendertag des Vertragsschlusses.

6.2. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch von Singvogel angebotene Bezahlvarianten erfolgen. Bei einer Bezahlung mittels Kreditkarte oder ein anderes Bezahlservice (z.B. PayPal etc.) fallen unter Umständen Transaktionskosten an, die zu Lasten des Nutzers gehen.

6.3. Die aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf www.singvogel.at einzusehen. Die darin genannten Preise enthalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer.

6.4. Die Rechnungen werden dem Nutzer per E-Mail zugesandt.

7. Jugendschutz

7.1. Der Nutzer verpflichtet sich die bei den Inhalten angegebenen Altersfreigaben (Jugendschutzfreigaben) einzuhalten und insbesondere Erwachsenenangebote nur zu nutzen wenn er bereits volljährig ist (18 Jahre).

7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen oder ein allfällig eingerichtetes AVS (Altersverifikationssystem) zu umgehen. Gegebenenfalls wird der Nutzer seine Anmeldedaten (Passwort) unverzüglich ändern.

7.3. Der Nutzer verpflichtet sich Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen oder zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung Singvogels, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

8.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Singvogel nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9. Sonstiges

9.1. Singvogel ist berechtigt, die AGB und die Datenschutzbedingungen inhaltlich jederzeit einseitig zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere dann, wenn die von Singvogel erbrachte Leistung erweitert wird oder Gesetzesänderungen dies erfordern. Auf Änderungen der AGB oder der Datenschutzbedingungen wird der Nutzer jeweils per E-Mail aufmerksam gemacht.

9.2. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht und dadurch das Vertragsverhältnis vorzeitig beendet. Singvogel verpflichtet sich, den Nutzern mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

9.3. Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzern und Singvogel bedürfen der Textform.

9.4. Es gilt österreichisches Recht. Die vorliegenden AGB beschränken keine Verbraucherschutzrechte, die Ihnen gemäß den Gesetzen in Ihrem Wohnsitzland zustehen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

9.5. Bei Beschwerden über Singvogel können Sie sich jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&

9.6. Sollte eine Klausel dieser AGB rechtlich nichtig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 11 / 2020